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Verordnung
Datenschutzregisterordnung der
Evangelischen Kirche in Deutschland

Vom 8. September 1978

(ABl. EKD S. 421), geändert am 25. März 1994
(ABl. EKD S. 251)

Aufgrund des § 10 Abs. 1 Satz 4 des Kirchengesetzes über den Datenschutz vom 10. November 1977 (ABl. EKD 1978 S. 2) wird verordnet:
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§ 1
Meldepflicht

Die in § 1 Abs. 2 des Kirchengesetzes über den Datenschutz genannten kirchlichen Behörden, sonstigen kirchlichen Dienststellen sowie kirchlichen Werke und Einrichtungen der Evangelischen Kirche in Deutschland melden die von ihnen automatisch betriebenen Dateien, in denen personenbezogene Daten gespeichert werden, zu dem vom Beauftragten für den Datenschutz zu führenden Register an.
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§ 2
Inhalt des Registers

( 1 ) Das Register enthält neben der Bezeichnung und Anschrift der speichernden Stelle zu jeder Datei folgende Angaben:
  1. Bezeichnung und Art der Datei,
  2. Zweckbestimmung der Datei,
  3. Arten der gespeicherten personenbezogenen Daten,
  4. betroffener Personenkreis,
  5. Arten der regelmäßig zu übermittelnden Daten und datenempfangenden Stellen,
  6. Regelfristen für die Löschung der Daten,
  7. zugriffsberechtigte Personengruppen oder Personen, die allein zugriffsberechtigt sind.
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§ 3
Zeitpunkt der Meldung

( 1 ) Die Meldungen sind unverzüglich vorzunehmen.
( 2 ) Dateien, die bei Inkrafttreten dieser Verordnung bestehen, sind bis zum 31. Dezember 1978 anzumelden.
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§ 4

Diese Verordnung tritt am 10. September 1978 in Kraft.
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Muster zu § 2 Abs. 3

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Speichernde Stelle
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(Bezeichnung und Anschrift)
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1. Bezeichnung und Art der Datei.
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2. Zweckbestimmung der Datei.
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3. Arten der gespeicherten personenbezogenen Daten.
____________________
4. Betroffener Personenkreis.
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5. Arten der regelmäßig zu übermittelnden Daten und datenempfangenden Stellen.
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6. Regelfristen für die Löschung der Daten.
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7. Zugriffsberechtigte Personengruppen oder Personen, die allein zugriffsberechtigt sind.
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